München verliert endgültig Markenanspruch am Oktoberfest

Der Begriff „Oktoberfest“ wurde jetzt endgültig als Markenname für die Stadt München abgelehnt.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, lehnte das Deutsche Patentamt und das europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) den Antrag der Stadt München nun endgültig ab, den Markenname „Oktoberfest“ einzutragen.

Als einziges wurde nach einem über drei Jahre andauernden Antragsmarathon für die Stadt München die Marke „Wiesn“ eingetragen. Aber auch hier wurden nur Teilbereiche als Schützenswert angesehen.

Das städtische Referat für Arbeit und Wirtschaft sieht da aber noch Chancen. “Die Ablehnungsbegründung des Deutschen Patentamts war sehr umfangreich”, sagt Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner (CSU), “das deutet normalerweise darauf hin, dass die Sache nicht so eindeutig ist. Je kürzer die Begründung, desto klarer der Sachverhalt.” Sein Referat lasse derzeit prüfen, wie aussichtsreich ein neuer Versuch sei. Man wolle auf alle Fälle jedoch daran festhalten, die beiden Begriffe “Oktoberfest” und “Wiesn” schützen zu lassen.

Süddeutsche Zeitung

Aber auch bei „Wiesn“, wurden nur für sechs der 45 Nizza Klassen, als Schützenwert angesehen. Die Stadt München will dennoch nicht aufgeben und die Registrierung der beiden Marken „Oktoberfest“ und „Wiesn“ weiter fokussieren. Vorerst ist man aber auf der sicheren Seite, wenn man im T-Shirt-Business das Wort Oktoberfest benutzt.

Dennoch wurde heute ein Oktoberfest T-Shirt bei Spreadshirt wegen Urheberrecht gesperrt.

Auf Rückfrage warum dieses Design gesperrt wurde, bekam ich diese Mitteilung!

zu dem Oktoberfest Design:
“Oktoberfest Munich” in Kombination geht leider nicht. Du könntest aber “Munich” aus dem Design entfernen und es nochmal neu hochladen. Grundlage ist diese eingetragene Marke: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/306279355/DE

E-Mail Spreadshirt

Also einfach München und Munich weglassen und dann sollte es auch mit Oktoberfest Designs keine Probleme mehr geben!